Immer wieder hört man in den Nachrichten von der UNO (United Nations Organisation = Vereinte Nationen) oder ihrem Sicherheitsrat ohne wirklich durch ihr Tun durchzublicken. Da kann sich einem auch mal die Frage stellen, was diese Organisation denn überhaupt zustande gebracht hat bzw. ob sie denn überhaupt etwas zustande gebracht hat.
In ihrem nun mehr als 60-jährigen Bestehen, während dessen sie von 51 auf 192 Mitgliedstaaten angewachsen ist, kam es vor allem durch die Macht der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates bzw. ihres Vetorechts bei Entscheidungen über Interventionen in Krisenregionen oft zur Ineffektivität und Machtlosigkeit der UNO. Denn die persönlichen Machtinteressen von Großbritannien, China, Russland, Frankreich und den USA sind für Entscheidungen im Sicherheitsrat ausschlaggebender, als das Hauptziel der UNO – die Erhaltung und Schaffung von Frieden. So ist beispielsweise keine Intervention in Tibet möglich, weil China dies im Sicherheitsrat zu verhindern weiß. Auch im Dafur-Konflikt – bei dem die Maßnahmen der UNO durch die Macht Chinas und Russlands im Sicherheitsrat aufgrund von Eigeninteressen ausbremst wurden – führte das Vetorecht zur Untätigkeit bzw. Ineffektivität der Möglichkeiten der UNO.
Im Dafur-Konflikt kamen auch völkerrechtliche Probleme bei der Strafverfolgung der dortigen Verbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof – ein Organ der UNO - hinzu. Dessen Arbeit wurde nämlich aufgrund der Souveränität des Sudans und dem damit verbundenen Verwehren von Ermittlungsbefugnissen für den Internationalen Strafgerichtshof erschwert bzw. nahezu unmöglich gemacht.
Doch neben diesen machtpolitischen Problemen hat die UNO auch Positives geleistet. So konnten z.B. im September 2000 die Millenniumsziele beschlossen werden, die zu einer Halbierung der Armut bis 2010 im Vergleich zu den Werten von 1990 führen sollen. Jedoch steht das Erreichen dieser Ziele auch heute – im Jahre 2008 und somit kurz vorm Schlusspfiff – noch nicht fest.
Auch die Weltklimakonferenz von 1997, bei der das Kyoto-Protokoll unterzeichnet wurde und die UNO damit in Sachen Umweltpolitik ein Zeichen setzte, ist ein Meilenstein in der Geschichte der UNO. Hierbei sollte jedoch nicht vergessen werden, dass die USA dieses nicht unterschrieben, um ihre Industrie nicht zu schwächen. Aber Umweltverschmutzung macht ja glücklicherweise an Grenzen halt!?
Auch Einrichtungen, wie die Weltgesundheitsorganisation, die Welthandelskonferenz oder die UNESCO, die alle mit weiteren zur UNO zählen, haben in den letzten Jahren zur Erhaltung von Frieden und zur Schaffung von mehr Gerechtigkeit in unserer Welt beigetragen.
Doch ein wahrer Frieden wird nicht geschaffen werden können, solange die ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat ihr Vetorecht innehaben und so ihre Interessen über das eigentliche Ziel, das über allem stehen sollte, den Frieden, triumphieren. Darüber, dass diese Interessen wichtiger sind, kann auch die scheinbare Gleichheit aller Mitglieder in der Generalversammlung nicht hinwegtäuschen. Da dort ohnehin die Entscheidungen mächtiger Staaten, wie die der USA, mehr Wirkung haben, da diese selbstverständlich enormen Druck auf kleinere, abhängige Staaten ausüben können.
So muss die Frage nach Sein oder Schein eher mit Schein beantwortet werden. Denn das Ziel dieser, in der Geschichte erstmaligen, internationalen Friedensorganisation – der Frieden für alle – kann aufgrund der momentanen Machtverhältnisse nur bedingt durchgesetzt werden.
Wirkliche Sicherung und Schaffung von Frieden auf unserer Welt ist durch die jetzige Ordnung nicht möglich und so verfehlt die UN ihr Ziel durch ihren eigenen Aufbau.
Doch warum daran festhalten?
Ann-Kristin Schumacher
Die Wahlbeteiligung an den Bundestagswahlen nimmt grob gesagt seit den Wahlen 1983 ab und lag im Jahre 2005 nur noch bei 77,7%.
Doch woher kommt diese Wahlmüdigkeit und vor allem, wie lässt sie sich bekämpfen?
Meiner Meinung nach finden sich Probleme in mehreren verschiedenen Bereichen. Ein Faktor sind die zeitlichen Umstände. Die Politik weckt nicht mehr das einstige Interesse wie beispielsweise noch Anfang der 70er Jahre, wo man innenpolitisch mit der RAF und dem Durchdringen vollkommen "neuer"Ideologien zu kämpfen hatte.
Es ist sozusagen einfach nicht so viel "Action", was mich auf den zweiten Punkt bringt. Es wird zu wenig Werbung für die Politik gemacht und ein offensiver Informationsfluss von der Politik zum Volk ist praktisch nicht vorhanden.
Das Volk muss diskutieren, seine Stimme erheben und so sich selbst zu einem großen und dem wichtigsten Teil der Politik machen.
Was hier gebraucht wird, sind ständige Animierungen und Aufrufe an das Volk, um die Distanz zwischen der Regierung beziehungsweise den politischen Themen und dem Volk schwinden zu lassen.
Mit gutem Beispiel müssen in diesem Kontext starke, charismatische Politker vorangehen, die in der Lage sind interesseweckend und überzeugend zu debattieren; intelligente Menschen, die das diskutierende Volk widerspiegeln, und ich denke hierbei an Persönlichkeiten wie Brandt und einige seiner Zeitgenossen.
Was wir jedoch in Deutschland momentan beobachten, sind "stets bemühte Kleingeister", die versuchen sich gegenseitig auszubluten. Was zählt ist, besser als der Andere zu sein und nicht die beste Lösung zu finden. Was zählt ist das eigene Recht und nicht der beste Weg für das Volk.
Was zählt sind die Bemühungen und nicht die Ergebnisse. Dieses Spielchen ließe sich wohl bis ins Unendliche weitertreiben.
Sie sollen Repräsentanten sein, die für das Land kämpfen, und nicht ihren eigenen persönlichen Kampf ausfechten.
Annalena Loew